Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

Produktdesign – Mathis Dröge

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Produktdesign – Mathis Dröge (nachfolgend „Verkäufer“) über den Online-Shop des Verkäufers abschließt. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Diese AGB gelten auch für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen (Geschenkgutscheinen), sofern insoweit nicht abweichend geregelt.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop enthaltenen Produktdarstellungen sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular abgeben. Nach Durchlaufen des Bestellprozesses und dem Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Alternativ kann das Angebot auch per E-Mail oder Online-Kontaktformular abgegeben werden.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

– durch Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail/Brief/Fax), wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist, oder

– durch Lieferung der Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

– durch Zahlungsaufforderung nach der Bestellung.

Liegen mehrere Alternativen vor, kommt der Vertrag mit dem zuerst eintretenden Ereignis zustande. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages. Erfolgt keine Annahme, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Näheres ergibt sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular.

3.2 Das Widerrufsrecht kann für Waren ausgeschlossen sein, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

3.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht nach EU-Verbraucherrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem EU-Mitgliedstaat angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse außerhalb der EU liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, sind die angegebenen Preise Gesamtpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zuzüglich anfallende Liefer- und Versandkosten werden auf der Produktseite gesondert ausgewiesen.

4.1a Sofern im Online-Shop ausdrücklich angegeben, erfolgt der Verkauf als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ohne Ausweis der Umsatzsteuer.

4.2 Bei Lieferungen oder Zahlungen aus/in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten (z. B. Bank-/Wechselkursgebühren, Zölle, Steuern) anfallen, die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind und vom Kunden zu tragen sind.

4.3 Dem Kunden stehen die im Shop angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist der Betrag sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Termin vereinbart wurde.

4.5 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

4.6 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Stripe“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend „Stripe“). Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de abrufbar.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets. Maßgeblich ist die in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift; bei PayPal-Zahlungen kann die dort hinterlegte Adresse maßgeblich sein.

5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dadurch entstehenden angemessenen Mehrkosten. Hinsendekosten werden bei wirksamem Widerruf gemäß Widerrufsbelehrung erstattet; Rücksendekosten trägt der Kunde, sofern in der Widerrufsbelehrung so geregelt.

5.3 Gefahrübergang: Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs/der Verschlechterung mit Übergabe an Spediteur/Frachtführer über. Bei Verbrauchern grundsätzlich erst mit Übergabe an den Kunden; abweichend gilt Gefahrübergang beim vom Kunden beauftragten Transporteur, sofern dieser nicht zuvor vom Verkäufer benannt wurde.

5.4 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt im Fall nicht richtiger/nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vor, sofern ein kongruentes Deckungsgeschäft bestand und die Nichtverfügbarkeit nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Der Kunde wird unverzüglich informiert; ggf. erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.

5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.6 Die Futterstation wird montiert ausgeliefert; eine Eigenmontage durch den Kunden ist nicht erforderlich.

5.7 Ersatzteile werden perspektivisch angeboten; aktuell besteht keine Verpflichtung zur separaten Ersatzteillieferung.

5.8 Geschenkgutscheine werden dem Kunden nach Wahl des Verkäufers per E-Mail (mit Code) und/oder als Download bereitgestellt.

6) Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

6.3 Verarbeitung/Verbindung/Vermischung (B2B): Erfolgt eine Verarbeitung der Vorbehaltsware, gilt der Verkäufer als Hersteller und erwirbt Eigentum an der entstehenden Sache; bei Verarbeitung mit anderen Materialien erwirbt der Verkäufer Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte. Bei Verbindung/Vermischung mit einer Hauptsache des Kunden erwirbt der Verkäufer Miteigentum im vorgenannten Verhältnis; der Kunde verwahrt die Sache.

6.4 Vorausabtretung (B2B): Der Unternehmer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang veräußern. Er tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags (inkl. USt) aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er nicht in Verzug ist; die Befugnis des Verkäufers zur Eigeneinziehung bleibt unberührt.

6.5 Freigabe: Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 %, gibt der Verkäufer auf Verlangen Sicherheiten nach seiner Wahl frei.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist.

7.1 Unternehmer

– Der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.

– Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung.

– Bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen.

– Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht

– für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche,

– bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,

– für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

– für eine bestehende Pflicht zur Bereitstellung von Aktualisierungen bei Waren mit digitalen Elementen.

7.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben unberührt.

7.4 Kaufmännische Rügepflicht: Handelt der Kunde als Kaufmann i. S. d. § 1 HGB, gilt § 377 HGB.

7.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Unterbleibt dies, hat es keine Auswirkungen auf gesetzliche Ansprüche.

7.6 Abweichungen, die den in § 11 (Beschaffenheitsvereinbarung) definierten Material- und Fertigungstoleranzen entsprechen, stellen keinen Mangel dar.

8) Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei übernommenen Garantien.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9) Einlösung von Geschenkgutscheinen

9.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Sie sind ausschließlich im Online-Shop des Verkäufers einlösbar; eine Auszahlung in Geld erfolgt nicht.

9.2 Geschenkgutscheine und etwaige Restguthaben sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Kaufes einlösbar. Restguthaben werden bis zum Ablauf gutgeschrieben.

9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen. Pro Bestellung können mehrere Geschenkgutscheine genutzt werden.

9.4 Geschenkgutscheine können nicht zum Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden. Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann die Differenz mit den im Shop angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.

9.5 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, der den Gutschein einlöst, es sei denn, dem Verkäufer ist die fehlende Berechtigung des Inhabers bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt.

10) Gutscheine, Rabatt- und Aktionscodes

10.1 Sofern nicht anders angegeben, sind Rabatt-/Aktionscodes einmalig pro Kunde einlösbar, nicht übertragbar, nicht kombinierbar und nicht auszahlbar. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

10.2 Aktionszeiträume, Mindestbestellwerte, ausgeschlossene Produkte sowie Gültigkeitsdauer ergeben sich aus den jeweiligen Aktionsbedingungen.

10.3 Bei Widerruf/Retoure wird der anteilige Gutscheinwert verhältnismäßig angerechnet; ein Anspruch auf Auszahlung des Gutscheinbetrags besteht nicht.

11) Produktbesonderheiten, Material- und Fertigungstoleranzen (Beschaffenheitsvereinbarung)

11.1 Holz als Naturwerkstoff

Holz ist ein Naturmaterial. Farb- und Strukturunterschiede (Maserung, Äste, Spiegel, Poren), geringfügige Maß-/Formtoleranzen sowie feine, nicht durchgehende Haarrisse können materialbedingt auftreten. Holz arbeitet je nach Raumklima; leichte Formabweichungen sind möglich. Diese Merkmale stellen die vereinbarte Beschaffenheit dar und begründen keinen Mangel.

11.2 Pulverbeschichtete Aluminiumteile (Qualitätsmaßstab)

Die Beurteilung der Beschichtungsqualität erfolgt nach branchenüblichen Maßstäben aus einem üblichen Betrachtungsabstand von mindestens 1,5 m für die Dauer von ca. 3 Sekunden. Aus diesem Abstand muss das Gesamterscheinungsbild ein gutes, gleichmäßiges Aussehen aufweisen. Vereinzelte punktuelle Stippen/Einschlüsse, die optisch nicht störend wirken, sowie ein produktionstypisches Orangenhautbild gelten als zulässig. Verlauf und Struktur müssen aus normalem Betrachtungsabstand gleichmäßig erscheinen. Die Qualitätskontrolle erfolgt stichprobenartig; nur bei gehäuftem Auftreten von Abweichungen ist intensiver zu prüfen. Leichte Farb- und Glanzgradabweichungen innerhalb üblicher Herstellertoleranzen sind zulässig und begründen keinen Mangel.

11.3 Produktdarstellungen

Abbildungen im Online-Shop dienen der Veranschaulichung; farbliche Abweichungen können u. a. durch Monitoreinstellungen entstehen. Maßangaben sind – sofern nicht anders angegeben – ca.-Maße.

12) Nutzung und Pflege

12.1 Bestimmungsgemäße Verwendung

Die Futterstation ist für den Innenbereich und den vorgesehenen Zweck als Futterstation für Haustiere konzipiert. Nicht als Kinderspielzeug geeignet. Übermäßige oder zweckwidrige Belastungen sind zu vermeiden.

12.2 Pflegehinweise

Holzoberflächen trocken bzw. leicht feucht mit weichem Tuch reinigen; stehende Nässe vermeiden. Pulverbeschichtete Metallteile nur mit milden, pH-neutralen Reinigern säubern; keine Lösungsmittel/Schleifmittel verwenden. Ausführliche Pflegehinweise liegen der Lieferung bei bzw. sind online abrufbar.

12.3 Auswirkungen von Fehlgebrauch

Soweit ein Defekt auf Nichtbeachtung der Nutzungs-/Pflegehinweise oder auf zweckwidrige Verwendung zurückzuführen ist, besteht hierfür keine Mängelhaftung; gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben unberührt.

13) Aufrechnung und Zurückbehaltung

13.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif sind.

13.2 Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

14) Lieferzeiten, Teillieferungen, höhere Gewalt

14.1 Angegebene Lieferzeiten sind ca.-Angaben. Der Verkäufer ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.

14.2 Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, unvermeidbare und nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse (z. B. behördliche Maßnahmen, Transport-/Betriebsstörungen, Rohstoff- oder Zulieferengpässe) verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich.

15) Anwendbares Recht

15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.

15.2 Die vorstehende Rechtswahl gilt hinsichtlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften nicht für Verbraucher, die keinem EU-Mitglied.